Kommunen schlagen Alarm – Thüringer Schwimmhallen droht Schließung

Der Thüringer Heilbäderverband und Vertreter von kleinen Städten und Gemeinden mit weniger als 20.000 Einwohnern und öffentlichen kommunalen Schwimmhallen schlagen angesichts der aktuellen finanziellen Notlage Alarm.
In der Thüringer Bäderlandschaft könnte es ab dem kommenden Jahr zu Bäderschließungen kommen. Grund für die Situation sind die in den vergangenen Jahren gestiegenen Kosten, die derzeit durch die Einnahmen nicht gedeckt werden können.
Allein die Einführung und laufende Erhöhung des Mindestlohns sowie die durch den Fachkräftemangel notwendige Anpassung an den TVöD haben die Personalkosten in den vergangenen Jahren explodieren lassen. Wie die kommunalen Badbetreiber berichten, sind die Gehälter in den Bädern in den vergangenen sieben Jahren um durchschnittlich 77 Prozent angestiegen.
Zusätzlich haben sich seit 2021 die Ausgaben für Chemie und Verbrauchsmittel um gut 40 Prozent erhöht. Es sei unmöglich dies in dieser Situation auf die Nutzer umzulegen. Weitere Zuschüsse aus den kommunalen Haushalten seien unrealistisch, da die kleinen Kommunen selbst unter den großen finanziellen Belastungen ächzen.
Das wenige, was derzeit übrigbleibt, müsse dringend in die energetische Sanierung der kommunalen Objekte und neue Energielösungen investiert werden, um die Bewirtschaftungskosten zumindest in der Zukunft in den Griff zu bekommen.
Sollten die kleinen Städte und Gemeinden mit kommunalen Schwimmhallen im kommenden Jahr keine Unterstützung durch das Land erhalten, werde in vielen Regionen in Thüringen kein Schulschwimmen und keine Gesundheitsangebote, wie Rehasport und Präventionsmaßnahmen, angeboten werden können. Thermen bzw. Bäder sind mehr als nur
„ein bisschen Tourismus“. Es handelt sich um Einrichtungen der kommunalen Daseinsfürsorge. Dass mit einer Schließung der Bäder auch ein weiterer Verlust an Lebensqualität im ländlichen Raum einhergeht, sei nur eine weitere traurige Wahrheit.
In vielen Bädern findet beispielsweise das Schulschwimmen für Schulen des halben oder sogar ganzen Landkreises statt. Die Bahnmiete, die die Bäder erhalten, ist unterfinanziert. Hinzu komme, dass immer mehr Unterrichtstunden von Schwimmmeistern abgefangen werden müssen, da die Schulen unter chronischem Lehrermangel leiden.
Das Bild, dass sich hier ergibt, ist desaströs. Die finanzielle Ausstattung ist zu wenig für den Schwimmunterricht, es gibt nur wenige Lehrerinnen und Lehrer um diesen abzusichern – und in Zukunft fehlen auch noch die Schwimmhallen.
Das Thüringer Bildungsministerium, das für die Absicherung des Unterrichts verantwortlich ist, hat übrigens auf den Hilferuf, den die Städte und Gemeinden in der vorletzten Woche abgesetzt haben, nicht einmal reagiert. Der Brief, den der Bildungsminister von den Bürgermeistern erhalten hat, blieb einfach unbeantwortet.
Die Vertreter der Kommunen finden es indes unverantwortlich, dass der Freistaat nun plant,
700.000 Millionen Euro in die Rücklage des Landes zu schieben, während im ländlichen Raum wichtige Infrastruktur in Form von kommunalen Bädern wegzubrechen droht.
Laut den Verantwortlichen vor Ort verstärke die Fehlgewichtung der staatlichen Finanzierungsinteressen nur das Gefühl der fehlenden Akzeptanz der Regierung gegenüber den Interessen der Bürgerinnen und Bürger.
Übrigens: Sollte es zu Badschließungen kommen, könnte es für das Land selbst teuer werden, nur eben ohne Bäder. Der Grund: Viele Bäder wurden mit Fördermitteln errichtet. Bei einigen Bädern ist die Zweckbindungsfrist für die Fördermittel noch nicht abgelaufen. Sollten die Bäder nun schließen, müssen die Fördermittel von den Kommunen zurückgezahlt werden. Da sie dazu nicht in der Lage sind, ist ein Antrag auf Bedarfszuweisung unumgänglich. Bedarfszuweisungen werden aus dem Landesausgleichsstock finanziert,
Mittel aus dem Landeshaushalt.
Die Kommunen drängen auf zügige Unterstützung durch den Freistaat. Sonst sei es entweder unmöglich, viele kommunale Haushalte zu schließen oder den Schwimmhallen drohe im Jahr 2024 die Schließung. Laut dem Thüringer Heilbäderverband müssten sich die Zuschüsse 2024 auf ca. 15 Millionen für alle Bäder in Kommunen unter 20.000 Einwohner belaufen.
Insbesondere die Thermen in den Thüringer Kurorten haben in den letzten Jahren zu Recht zusätzliche finanzielle Mittel vom Freistaat Thüringen erhalten, um die Folgen der Corona- Pandemie sowie in diesem Jahr die Folgen der Energiekrise abzufedern. Der Thüringer Heilbäderverband war sehr froh, dass der Freistaat Thüringen die Notwendigkeit erkannt hat. Warum nun aber ab 2024 die Notwendigkeit anscheinend aus Sicht des Freistaates nicht mehr besteht, erschließt sich den handelnden Akteuren nicht, zumal sich die Energiekosten durch den Wegfall der „Preisbremsen“ weiter drastisch erhöhen werden.
Als Beispiel: Die Kur & Tourismus GmbH Bad Frankenhausen konnte im Rahmen eines Antrages auf Billigkeitsleistungen für kommunale Unternehmen nachweisen, dass sich allein im Energiebereich der Kur & Tourismus GmbH mit der Kyffhäuser-Therme im Jahr 2023 ein finanzieller Mehrbedarf von 612.000 € ergab, den die Kurgesellschaft im Rahmen der Billigkeitsleistungen seitens des Freistaates Thüringen ausgeglichen bekam. Ab dem kommenden Jahr fallen diese Finanzhilfen weg.
„Wir haben uns als Thüringer Heilbäderverband mit den Erholungsorten und Orten unter
20.000 Einwohnern mit Bädern und Thermen zusammengeschlossen. Denn egal wo ein Bad oder eine Therme steht, wir alle haben die gleichen gravierenden finanziellen Probleme. Wir haben in den letzten Wochen und Monaten zahlreiche Gespräche mit Thüringer Ministerien, Fraktionen und Abgeordneten des Thüringer Landtages geführt, Briefe geschrieben, aber bis heute scheinen die Probleme der Thüringer Bäder kaum jemanden ernsthaft zu interessieren. Denn bisher sind im Landeshaushalt 2024 keinerlei finanzielle Hilfen vorgesehen und mit den Kompromissen zum Landeshaushalt hätten die Akteure das wichtige Thema mit aufnehmen können, was leider nicht geschah.“ so der Präsident des Thüringer Heilbäderverbandes Matthias Strejc.
Hinzu kommt, dass Thermen in Kurorten eine sehr hohe wirtschaftliche Bedeutung für den gesamten Kurort sowie für die Region haben und eine extrem hohe Wertschöpfungskette haben. Das belegen die aktuellen Zahlen einer Studie.
„Wir fordern die Landesregierung und die Abgeordneten des Thüringer Landtages auf, sich dringend der prekären Lage aller Thüringer Thermen und Bäder anzunehmen. Ansonsten drohen tatsächlich Schließungen ab dem kommenden Jahr“, so Strejc weiter.